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Deutlich weniger Steuereinnahmen

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01.07.2022
Die Synode, das Parlament der Evangelisch-reformierten Kirche Basel-Stadt, beschäftigte sich an ihrer ganztägigen Sitzung Ende Juni mit der ersten Lesung der neuen Kirchenverfassung. Darüber hinaus behandelte sie den Jahresabschluss 2021 und nahm diverse Wahlen vor.

An der Frühjahrssynode stand in erster Lesung die neue Verfassung im Zentrum der Diskussionen. Die totalrevidierte Verfassung weist über hundert Paragrafen auf und ist damit im Vergleich zu anderen Kirchenverfassungen relativ umfangreich. Mit teilweise gehässigen Voten und Repliken wurden der Verfassungskommission über dreissig Änderungsanträge überwiesen.
Insbesondere zu reden gab das Für und Wider zum Thema Personalgemeinde versus Territorialgemeinde, wobei es Votanten gab, die sich dahingehend äusserten, dass ihnen die Bedeutung der Personalgemeinde nicht ganz klar sei. Gleichzeitig orteten sie die Gefahr, dass die Bildung von Personalgemeinden den Wettbewerb unter den Kirchgemeinden befeuern und damit eine Zerreissprobe heraufbeschwören könnte. Manchmal ging es in den Wortgefechten nur um den blossen Austausch von Begriffen. 
Ziel der neuen Verfassung ist es, sich dank formulierter Flexibilität künftig rascher an sich verändernde Begebenheiten anpassen zu können.
Die Verfassungskommission, bestehend aus drei Mitgliedern des Kirchenrats und sechs Mitgliedern, welche die Synode delegiert hat, wird für die zweite Lesung in der Herbstsynode die überwiesenen Änderungsvorschläge einarbeiten.  

Vergeben und Vergebung
In den nächsten zwei Jahren wird neu Beat Ochsner als Präsident die Sitzungen der Synode leiten. Zur Seite steht ihm Sabine Ammann als Statthalterin. Anstelle von Simon Ganther wählte die Synode Brigitte Heilbronner zur Vizepräsidentin des Kirchenrats. In seiner kurzen Abschiedsrede blickte der scheidende Kirchenrat und Vizepräsident auf sein 40-jähriges Engagement für die Kirche zurück. Ende August wird er aus dem Kirchenrat ausscheiden, bleibt der Kirche aber in anderen Funktionen erhalten. «Bei einem Rücktritt muss man im Frieden gehen: Ich nehme die Vergebung an und vergebe ebenfalls», sagte Ganther mit einem Augenzwinkern

Verluste in der Jahresrechnung 
Einstimmig genehmigte die Synode den Jahresbericht und die Jahresrechnung 2021. Die Rechnung weist fünf Millionen Franken weniger Steuereinnahmen auf als im Vorjahr. Zur Jahresrechnung 2021 bemerkte Kirchenrat David Jenny: «Gesamthaft resultiert ein Defizit von 1,3 Millionen Franken, was unter den gegebenen Umständen nicht weiter schlimm ist. Wir gehen davon aus, dass die Verfehlung des Budgets in Zusammenhang mit dem Systemwechsel beim Kirchensteuereinzug durch den Kanton steht.» 
Erfreulich hingegen präsentiert sich der Jahresabschluss 2021 der Bau- und Vermögensverwaltung 2021. «Das Geschäftsjahr 2021 war sehr gut. Im laufenden Jahr rechnen wir aufgrund der äusseren Einflüsse allerdings mit einem weniger guten Abschluss. Mit den Wertschwankungsreserven und den freien Reserven sollte dies jedoch geglättet werden können», sagte Jenny.   

Toni Schürmann

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