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Schaffhauser Kirchen gewinnen Abstimmung

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01.01.2016
Die Kirchen haben den Abstimmungskampf gewonnen: Mit 53,4 Prozent lehnte das Schaffhauser Stimmvolk die Kürzung des Staatsbeitrages an die Kirchen deutlich ab.

Aufatmen und grosse Freude herrschten am Sonntag bei den Kirchenvertreterinnen und -vertretern im Regierungsgebäude an der Schaffhauser Beckenstube. Noch bevor die Stimmen der Stadt Schaffhausen ausgezählt waren, zeichnete sich das «Nein» zur Vorlage der Regierung bereits ab. Mit 16 319 Nein- gegenüber 14 215 Ja-Stimmen fiel das Resultat am Schluss deutlich aus. Die Regierung wollte in ihrer Vorlage den Staatsbeitrag an die Kirchen um 400'000 Franken kürzen und seine Anpassung an die Teuerung streichen.
«Es fällt uns ein grosser Stein vom Herzen», sagte der reformierte Kirchenratspräsident Frieder Tramer nach der Abstimmung. Obwohl die Kirchen im Abstimmungskampf sehr viel positives Feedback erhielten, hätten sie den Abstimmungsausgang schwer einschätzen können. Regierungsrat Christian Amsler attestierte den Kirchen eine engagierte Kampagne und gratulierte den Kirchenleitungen.
Grosser Rückhalt in der Bevölkerung
Frieder Tramer schreibt den Abstimmungssieg weniger der Kampagne zu als vielmehr dem Vertrauen, das die Bevölkerung den Kirchen entgegenbringt. Die Abstimmung zeige den grossen Rückhalt, den die Kirchen in der Bevölkerung hätten. «Kirche ist neben Sonntagsgottesdienst auch Sozialarbeit, Gespräche mit Jugendlichen, Musik, Seniorenarbeit, Krankenbesuch.» Sie betreffe die breite Lebenssituation der Menschen.
«Das Gesetz von 1982 wurde bestätigt», erklärt Tramer. Jetzt gingen die Kirchen davon aus, dass alle Massnahmen zwischen Kirche und Staat in Zukunft weiterhin auf der Grundlage dieses Gesetzes stattfinden werden. Jetzt liege der Ball beim Regierungsrat. Dazu sagte Regierungsrat Amsler: Die Regierung müsse weiterhin 40 Millionen Franken einsparen. Sie werde mit den Kirchen in Kontakt treten, «selbstverständlich ohne dass man die Indexierung nochmals infrage stellt». In einem Kompromissvorschlag hatten die Kirchen schon früh nach der Veröffentlichung des regierungsrätlichen Sparprogramms bekannt gegeben, sie seien bereit, auf maximal 400'000 Franken zu verzichten.
Der Wahlkampf der Kirchen konnte vollständig durch private Spenden finanziert werden, wie Jakob Vögeli, Finanzreferent der reformierten Kirche bekannt gab. Auch dies zeige, wie wichtig die Kirchen der Bevölkerung seien, so Vögeli.


Zum Bild: «Wir haben gewonnen»: Robert Sauter, Franz Baumann, Jakob Vögeli und Frieder Tramer (v.l.) freuen sich über die Abstimmungsergebnisse, die vorne im Saal an die Wand projiziert werden. | Pfister

Barbara Helg

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