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Deutlich weniger Steuereinnahmen

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01.07.2022
Die Synode, das Parlament der Evangelisch-reformierten Kirche Basel-Stadt, beschäftigte sich an ihrer ganztägigen Sitzung Ende Juni mit der ersten Lesung der neuen Kirchenverfassung. Darüber hinaus behandelte sie den Jahresabschluss 2021 und nahm diverse Wahlen vor.

An der Fr√ľhjahrssynode stand in erster Lesung die neue Verfassung im Zentrum der Diskussionen. Die totalrevidierte Verfassung weist √ľber hundert Paragrafen auf und ist damit im Vergleich zu anderen Kirchenverfassungen relativ umfangreich. Mit teilweise geh√§ssigen Voten und Repliken wurden der Verfassungskommission √ľber dreissig √Ąnderungsantr√§ge √ľberwiesen.
Insbesondere zu reden gab das F√ľr und Wider zum Thema Personalgemeinde versus Territorialgemeinde, wobei es Votanten gab, die sich dahingehend √§usserten, dass ihnen die Bedeutung der Personalgemeinde nicht ganz klar sei. Gleichzeitig orteten sie die Gefahr, dass die Bildung von Personalgemeinden den Wettbewerb unter den Kirchgemeinden befeuern und damit eine Zerreissprobe heraufbeschw√∂ren k√∂nnte. Manchmal ging es in den Wortgefechten nur um den blossen Austausch von Begriffen.¬†
Ziel der neuen Verfassung ist es, sich dank formulierter Flexibilit√§t k√ľnftig rascher an sich ver√§ndernde Begebenheiten anpassen zu k√∂nnen.
Die Verfassungskommission, bestehend aus drei Mitgliedern des Kirchenrats und sechs Mitgliedern, welche die Synode delegiert hat, wird f√ľr die zweite Lesung in der Herbstsynode die √ľberwiesenen √Ąnderungsvorschl√§ge einarbeiten.¬†¬†

Vergeben und Vergebung
In den n√§chsten zwei Jahren wird neu Beat Ochsner als Pr√§sident die Sitzungen der Synode leiten. Zur Seite steht ihm Sabine Ammann als Statthalterin. Anstelle von Simon Ganther w√§hlte die Synode Brigitte Heilbronner zur Vizepr√§sidentin des Kirchenrats. In seiner kurzen Abschiedsrede blickte der scheidende Kirchenrat und Vizepr√§sident auf sein 40-j√§hriges Engagement f√ľr die Kirche zur√ľck. Ende August wird er aus dem Kirchenrat ausscheiden, bleibt der Kirche aber in anderen Funktionen erhalten.¬†¬ęBei einem R√ľcktritt muss man im Frieden gehen: Ich nehme die Vergebung an und vergebe ebenfalls¬Ľ, sagte Ganther mit einem Augenzwinkern.¬†

Verluste in der Jahresrechnung 
Einstimmig genehmigte die Synode den Jahresbericht und die Jahresrechnung¬†2021. Die Rechnung weist f√ľnf Millionen Franken weniger Steuereinnahmen auf als im Vorjahr.¬†Zur Jahresrechnung 2021 bemerkte Kirchenrat David Jenny: ¬ęGesamthaft resultiert ein Defizit von 1,3 Millionen Franken, was unter den gegebenen Umst√§nden nicht weiter schlimm ist. Wir gehen davon aus, dass die Verfehlung des Budgets in Zusammenhang mit dem Systemwechsel beim Kirchensteuereinzug durch den Kanton steht.¬Ľ¬†
Erfreulich hingegen pr√§sentiert sich der¬†Jahresabschluss 2021 der Bau- und Verm√∂gensverwaltung 2021. ¬ęDas Gesch√§ftsjahr 2021 war sehr gut. Im laufenden Jahr rechnen wir aufgrund der √§usseren Einfl√ľsse allerdings mit einem weniger guten Abschluss. Mit den Wertschwankungsreserven und den freien Reserven sollte dies jedoch gegl√§ttet werden k√∂nnen¬Ľ, sagte Jenny. ¬†¬†

Toni Sch√ľrmann

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