Volk sagt an der Urne ja zur Kirche

Glaubt man den Medien, so leiden die Kirchen nicht nur unter Mitgliederrückgang, auch ihr gesellschaftlicher Einfluss schwindet. Doch es gibt eine andere Wahrnehmung. Wenn die Bevölkerung an der Urne entscheiden muss, ob man den Kirchen die Staatsbeiträge oder die Unternehmenssteuern streichen soll, stehen die Kirchen auf der Gewinnerseite.
Im November lehnte Schaffhausen die Kürzung des Staatsbeitrags an die Kirchen mit 53,4 Prozent deutlich ab. Bereits das Schaffhauser Parlament strich die von der Regierung geforderte Kürzung von einer Million auf 400 000 Franken zusammen. Doch auch davon wollten die Stimmbürger nichts wissen. Im Februar sagten im Kanton Graubünden sogar 73,6 Prozent nein zur Abschaffung der Kirchensteuer für Unternehmen. «Die Arbeit der Landeskirchen wird geschätzt und anerkannt», freuten sich die Kirchen.
Nach Graubünden soll die «Kirchensteuerinitiative» im Mai auch im Kanton Zürich zur Abstimmung kommen. Der Zürcher Kantonsrat ist klar dagegen und argumentiert, dass die Kirchen über Unternehmenssteuern unterstützt werden sollten, weil sie einen wichtigen Beitrag zur Gemeinschaft leisten.
In Nidwalden zog das Komitee im Dezember seine Initiative zur Abschaffung der Kirchensteuer gar zurück, weil zurzeit keine Mehrheit für das Anliegen gefunden werden könne.
Im Kanton Baselland erbrachten die Kirchen mit den Unternehmenssteuern und dem Kantonsbeitrag 2009 soziale Leistungen im Wert von 37,7 Millionen Franken. Das entsprach einer Verdoppelung der Beiträge, wie eine Studie der Fachhochschule Nordwestschweiz zeigte. Das System dieser Zusammenarbeit von Kirche und Staat habe sich bewährt, erklärte dazu unlängst der Baselbieter Regierungsrat Anton Lauber. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger in Schaffhausen und Graubünden haben dies bestätigt.

Kim/ref.ch