Femmes protestantes sagen Nein zur Neutralitätsinitiative

Femmes protestantes, der Dachverband reformierter Frauen in der Schweiz, positioniert sich gemäss einer Medienmitteilung gegen die Neutralitätsinitiative, über die am 27. September abgestimmt wird. Die Initiative verlangt, dass die Schweiz ihre Neutralität als immerwährend und bewaffnet in der Verfassung verankert, keinem Militär- oder Verteidigungsbündnis beitritt und ausser bei UNO-Beschlüssen auf Sanktionen gegen kriegführende Staaten verzichtet. Femmes protestantes engagiert sich gegen die Vorlage im Netzwerk «Gemeinsam gegen die Neutralitätsinitiative». Eine Annahme schränke den Handlungsspielraum der Schweiz bei Sanktionen und in der internationalen Zusammenarbeit stark ein, heisst es in der Mitteilung.

Aus feministischer Sicht sind laut femmes protestantes vor allem Frauen und Kinder in bewaffneten Konflikten von Gewalt, Vertreibung und Armut betroffen. Der Verband setzt deshalb auf eine feministische Friedenspolitik, die neben militärischer Stärke auch Menschenrechte, Völkerrecht und Gewaltprävention berücksichtigt. Die Schweiz solle ihre Möglichkeiten nutzen, um sich für Frieden und Menschenrechte einzusetzen.

Auch der Rat der Evangelisch-reformierten Kirche Schweiz EKS befasst sich mit der Neutralitätsinitiative. In einer Publikation auf der EKS-Website vom 26. August ordnet er die Vorlage aus friedensethischer Sicht ein und hinterfragt die Gleichsetzung von Neutralität und Frieden in der Abstimmungskampagne kritisch. Für Frieden brauche es mehr als Nichtbeteiligung, etwa den Schutz vor Gewalt und die Stärkung des Rechts. Eine Abstimmungsempfehlung gibt der Rat EKS nicht ab.