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Gemeinsam lässt sich viel bewirken

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01.03.2016
Das gemeinsame Engagement verschiedener Gruppierungen hat die Ablehnung der SVP-Initiative möglich gemacht. Auch die Kirche hatte ihren Anteil daran.

58,9 Prozent Nein zur Durchsetzungsinitiative: Damit hatte kaum jemand gerechnet. Noch im Dezember 2015 hatten die Umfragen eine klare Zustimmung zur SVP-Initiative erwarten lassen. Nun hat eine breite Bewegung aus verschiedenen gesellschaftlichen Kreisen einen Wandel der Volksmeinung bewirkt. Dazu z├Ąhlt auch die Kirche, die sich in ungew├Âhnlichem Mass engagiert hat. Von der deutlichen Ablehnung durch den Schweizerischen Kirchenbund ├╝ber vielf├Ąltige Aktionen kirchlicher Kreise bis hin zu Pfarrpersonen, die in Leserbriefen ihre ablehnende Haltung unmissverst├Ąndlich ausdr├╝ckten oder am Z├╝rcher Hauptbahnhof Flyer verteilten.

Pfarrerin Verena M├╝hlethaler begr├╝sst, das starke Engagement der Kirche im Abstimmungskampf. ┬źEs ist gut, dass die reformierte Kirche sich klar positioniert hat┬╗, sagt die Pfarrerin von der Kirche Offener St. Jakob in Z├╝rich. Die Kirche besitze ein Mobilisierungspotenzial bei ihren Mitgliedern. Gerade in Fragen, bei denen es um die Verteidigung von Menschenrechten, um genuin christliche Werte ginge, sei es w├╝nschbar, wenn sich die Kirche klar h├Ârbar vernehmen lasse. ┬źIch w├╝nschte mir, dass die Kirche das noch st├Ąrker tun w├╝rde, auch auf kantonaler oder Gemeindeebene bei Abstimmungsvorlagen, in denen unser christliches Selbstverst├Ąndnis herausgefordert wird.┬╗
Laut M├╝hlethaler soll sich die Kirche immer dann gesellschaftspolitisch engagieren, ┬źwenn es um elementare christliche Werte geht oder wo Minderheiten aus der Gesellschaft ausgeschlossen oder diskriminiert zu werden drohen. Da soll und muss sich die Kirche klar und deutlich vernehmen lassen.┬╗ Sie habe darauf zu achten, dass in unserer Gesellschaft eine gewisse Barmherzigkeit und Gerechtigkeit nicht verloren gehe, wie dies bei der Durchsetzungsinitiative mit dem Wegfall der H├Ąrtefallklausel der Fall gewesen w├Ąre.

Wichtiges Engagement der Landeskirchen
Auch die Z├╝rcher CVP-Nationalr├Ątin Barbara Schmid-Federer zeigt sich ├╝berzeugt, dass die Kirchen einen massgeblichen Einfluss auf den Abstimmungsausgang hatten, auch wenn sie die breite Ablehnungsfront als ┬źGesamtwerk┬╗ der zivilgesellschaftlich engagierten Kr├Ąfte und der Politik versteht. Als wichtig erachtet sie, dass sich beide Landeskirchen engagiert hatten, zusammen mit anderen Vertretern verschiedenster Organisationen, Einzelpersonen und Kulturschaffenden. ┬źViele Stimmb├╝rger sagten sich, wenn alle so dagegen sind, dann kann etwas nicht stimmen mit dieser Initiative.┬╗ Besonderes Gewicht misst die Z├╝rcher Nationalr├Ątin dem Umstand zu, dass sich die Kirche diesmal viel st├Ąrker als bei andern Vorlagen engagierte. ┬źDas war ein Novum und machte darum bei vielen grossen Eindruck.┬╗

Der Anteil der Kirche an der Ablehnung sei schwer zu beziffern, meint Politologe Georg Lutz von der Universit├Ąt Lausanne. ┬źEntscheidend war, dass die Ablehnung derart fl├Ąchendeckend und massiv ausfiel, von Organisationen, der Kirche, von K├╝nstlern bis hin zu Professoren.┬╗ Lutz ist ├╝berzeugt, dass die Kirche mit ihren klaren Stellungnahmen nicht bloss offene T├╝ren bei ihrer eigenen Klientel einrannte. Es habe sicher auch religi├Âs konservative Menschen gegeben, die geneigt gewesen w├Ąren, Ja zu stimmen, doch habe das klare Votum namhafter Kirchenvertreter bewirkt, dass sie die SVP-Initiative ablehnten.

M├╝hlethaler wertet den Abstimmungsausgang als ┬źErmutigung┬╗. Es zeige sich, dass viel erreicht werden k├Ânne, wenn man sich zusammenschliesse und organisiere : ┬źMan kann gemeinsam daf├╝r sorgen, dass die Schweiz ein demokratisches Land bleibt, in dem die humanit├Ąren Errungenschaften erhalten bleiben.┬╗ Schmid-Federer ist erleichtert ├╝ber den Ausgang der Abstimmung. Doch auch in Zukunft m├╝ssten die gleichen gesellschaftlichen Kr├Ąfte wieder zusammenstehen: ┬źDie SVP wird weitere Vorlagen mit ├Ąhnlicher Stossrichtung bringen. Da braucht es wieder soviel Engagement der Gegenkr├Ąfte.┬╗

├ähnlich sieht es Georg Lutz: ┬źEs hat sich gezeigt, dass die SVP nicht die unbedingte Definitionsmacht hat ├╝ber das, was das Volk angeblich will.┬╗ Wenn breit mobilisiert werde, sei eine solche Abstimmung zu gewinnen. ┬źDann l├Ąsst sich eine Dynamik reinbringen, die zum Erfolg f├╝hrt.┬╗

Dieser Artikel stammt aus der Online-Kooperation von ┬źreformiert.┬╗, ┬źInterkantonaler Kirchenbote┬╗ und ┬źref.ch┬╗.

Stefan Schneiter / reformiert.info / 29. Februar 2016

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