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Unternehmen zahlen weiterhin Kirchensteuern

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06.09.2021
Die Glarner Landsgemeinde hat am Sonntag einen Vorstoss der Jungfreisinnigen deutlich verworfen. Unternehmen im Kanton werden nicht von den Kirchensteuern befreit.

Nach ausführlicher Debatte war die Sache kurz nach 13 Uhr am Sonntagmittag entschieden: Mit deutlichem Mehr hat die Glarner Landsgemeinde einen Antrag zur Abschaffung von Kirchensteuern für juristische Personen abgelehnt. Die Jungfreisinnigen  hatten den Vorstoss lanciert.

Voten ausgewogen
Eine juristische Person, also ein Unternehmen, k├Ânne nicht Mitglied in einer Landeskirche sein. Sie bezahle f├╝r etwas, wof├╝r sie m├Âglicherweise nicht einstehe, argumentierte ein Vertreter der Jungfreisinnigen bei der Vorstellung des ┬źMemorials┬╗. Es sei zudem unklar, wof├╝r die Kirchen das Steuergeld ausg├Ąben. Die christliche Kultur geh├Âre zu Glarus, konterte ein anderer Sprecher. ┬źDas haben die Kirchglocken bezeugt, deren Schl├Ąge die Versammlung eingel├Ąutet haben┬╗, sagte der Mann.

Die Kirchen seien es, die unter anderem soziale Projekte finanzierten und konkret zum Beispiel auch die Wiedereingliederung Arbeitsloser in den Arbeitsmarkt unterst├╝tzten. Erhielten sie weniger Steuern, m├╝ssten die Gelder anders gesprochen werden. Pro- und Contra-Votanten hielten sich die Waage. In der Schlussabstimmung entschied sich die Landsgemeinde jedoch klar f├╝r die Beibehaltung des Status Quo.

Ein Kanton unentschieden
Glarus ist einer der letzten Kantone, in denen ├╝ber die Abschaffung der Unternehmens-Kirchensteuern debattiert worden ist. Vor wenigen Wochen hat sich das Zuger Kantonsparlament ebenfalls f├╝r die Beibehaltung dieser Steuerpflicht ausgesprochen. Auch dort fiel der Entscheid deutlich, und zwar mit 50:21 Stimmen. Die Motion war von der SVP-Fraktion eingereicht worden.

In Freiburg und Z├╝rich (2012) sowie Graub├╝nden und Luzern (2014) war die Abschaffung in Parlamentsentscheiden oder Volksabstimmungen ebenfalls chancenlos geblieben. In Bern, Nidwalden und im Thurgau wurde ein entsprechender Vorstoss vor Behandlung zur├╝ckgezogen. Einzig in Baselland wird das Parlament noch ├╝ber das Vorhaben beraten.

Es gibt aber auch Kantone, in denen Unternehmen keine Kirchensteuern bezahlen. Dazu geh├Âren unter anderem Aargau, Appenzell-Ausserrhoden, Basel-Stadt und Genf. In Neuenburg ist der Beitrag freiwillig, im Tessin k├Ânnen sich Firmen von der Steuerpflicht befreien lassen.

Johanna Wedl,ref.ch

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